Pflege hat die Q-Wahl – Was versprechen die Wahlprogramme?9 | 09 | 21

Mit der Corona-Pandemie sind die Herausforderungen in der Pflege in den Fokus des öffentlichen Bewusstseins gerückt. 2021 ist darüber hinaus auch noch ein Wahljahr. Zugegebenermaßen war bei vorangegangenen Wahlen das Thema Pflege nicht entscheidend. Allerdings hält die Corona-Pandemie mit Sicherheit noch eine Weile an. So könnte auch die Pflege einen Rang in den vorderen Plätzen bei der Entscheidung belegen, welche Partei es mit ihren Ideen am Ende in die Regierung schafft.

Die DGQ hat dies zum Anlass genommen und einen Blick in die Programme verschiedener Parteien geworfen. Aus praktischen Gründen beschränkt sich die Analyse auf die sieben im Bundestag vertretenen Parteien: SPD, AfD, Grüne, Linke, FDP sowie CDU und CSU, die ein gemeinsames Programm veröffentlicht haben. Untersucht wurden die Ideen, die im direkten Zusammenhang mit der Pflege stehen und einen Einfluss auf die Qualität haben können.

Die DGQ vertritt grundsätzlich eine neutrale Position. Entsprechend fiel die Bestandsaufnahme überparteilich aus und folgt immer der Frage, was Pflegequalität ausmacht. Wesentliche Parameter sind hierbei unter anderem die Integration der Kundensicht, die Sichtbarmachung objektivierbarer und subjektiver Qualitäts-Maßstäbe sowie das pflegefachliche Handeln auf Grundlage evidenzbasierter Maßnahmen.

Die Analyse der sechs Wahlprogramme folgte dabei folgenden Kriterien:

• Wird die Selbstbestimmung der Pflegeprofession gestärkt?
• Inwiefern enthalten die Wahlprogramme Ideen, die einer fachlichen Segmentierung entgegenwirken?
• Welche Vorschläge haben die Parteien, um das Berufsfeld Pflege attraktiver zu gestalten?
• Inwiefern finden die eigentlichen Kundinnen und Kunden – also Patientinnen und Patienten, pflegebedürftige Menschen, Hospizgäste, Klientinnen und Klienten und Bewohnende –  Berücksichtitung bei den Vorschlägen der Parteien?
• Gibt es parteiübergreifende Gemeinsamkeiten für den Pflegebereich, die sich aus den Wahlprogrammen ableiten?
• Gibt es wichtige pflegerelevante Themen, die nicht adressiert werden?

Schritte zur Emanzipation der Pflege?

Parteiübergreifende Unterstützung findet die Bundespflegekammer. Allerdings fehlt die ausdrückliche Begründung, dass sie ein Ausdruck der Selbstbestimmung und der Emanzipation der Pflege zur eigenständigen Profession sein könnte. Die Verankerung auf Länderebene wird gar nicht adressiert. Die Vermutung liegt nahe, dass die Parteien die jüngsten Schließungen von Landespflegekammern als politische Niederlage beurteilen und sich an dem Thema nicht weiter die Finger verbrennen wollen.

Überwindung der Spaltung in der Pflege?

Die Überwindung der überholten Spaltung der Pflege, die sich an den Sozialversicherungen orientiert, müsste ein wesentlicher Punkt für eine grundsätzliche Pflegereform sein. Davon findet sich in den Wahlprogrammen jedoch nichts. Ausnahme ist ein widersprüchlicher Fall, in dem zwar die Zusammenlegung der Kranken- und Pflegeversicherung verlangt wird, aber gleichzeitig die in Segmente geteilte Pflegeausbildung wiederhergestellt werden soll. Dies widerspricht dem Sinn der Zusammenlegung.

Es ist erstaunlich, dass die meisten Parteien sich in diesem Punkt zurückhalten. Denn im politischen und im fachlichen Diskurs wurde zuvor immer wieder darauf hingewiesen, dass diese grundsätzliche Frage der Segmentierung endlich angegangen werden müsste. Andernfalls bliebe es bei der bisherigen politischen Agenda, die sich nur den Symptomen widmet, anstatt die Ursachen anzugehen.

Chancen für den Finanzierungs-Umbruch?

Mit Leistungserweiterungen und dem Anstieg der Bedürftigen hat im Laufe der Zeit eine Kostenexplosion stattgefunden, die nun vor allem den einzelnen pflegebedürftigen Menschen trifft und zusätzlich zu einem schrittweisen Anstieg der Pflege-Versicherungsbeiträge führt. Für eine zukunftsfähige Finanzierung wird nach Lösungen gesucht.

Einige Parteien schlagen Reformen vor, die zwar aus pflegefachlicher und qualitätsbezogener Sicht einen nachgeordneten Stellenwert haben, aber volkswirtschaftlich, ethisch-moralisch und rechtlich durchaus große Veränderungen bringen, sofern sie umgesetzt werden. Dazu gehört vor allem eine Finanzierungs-Reform der Langzeitpflege, die mit Begriffen wie „Bürgerversicherung“ oder „solidarische Pflegeversicherung“ betitelt werden. Auch wenn sie sich in einzelnen Punkten unterscheiden, so gehen Parteien mit diesen Forderungen grundsätzlich davon aus, dass das bisherige System an seine Grenzen stößt und Risiken und Finanzlasten auf breitere Schultern gelegt werden sollten.

Eine andere Gruppe von Parteien sieht das gelassener und wünscht eher Änderungen im Sinne der Weiterentwicklung des bestehenden Systems. Sie setzen mehr auf die Selbstregulierung des Marktes sowie auf die Beteiligung und Verantwortung des Einzelnen und der Familie. Zudem fordern sie den weiteren Ausbau von privaten und betrieblichen Sicherungssystemen.

Wird das Berufsfeld attraktiver gestaltet?

Die Corona-Pandemie zeigt uns einmal mehr, dass es große Herausforderungen in Bezug auf das Pflegepersonal gibt und noch größerer Anstrengungen bedarf, um diese zu lösen. Mit genereller Vergütungs-Schieflage, Arbeitsverdichtung und der Kluft zwischen technisch-digitalen Möglichkeiten und vorhandenen Kompetenzen sind einige der Herausforderungen genannt, mit der Politik sich befassen muss. Hinzu kommt eine laufende Ausbildungsreform, bei der in der nächsten Regierungsperiode die ersten Absolventinnen und Absolventen mit einem generalistischen Abschluss in die Arbeitswelt starten werden.

Tatsächlich schlagen die Parteien in ihren Wahlprogrammen insgesamt ein Bündel an Maßnahmen vor, um beim Thema Pflegepersonal Fortschritte zu erreichen. Allen voran geht es um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung. Außerdem sprechen sich fast alle Parteien für Instrumente zur Personalbemessung aus. Einige verzichten jedoch auf eine ausdrückliche Sicherung eines Fachkraftanteils oder orientieren sich lediglich an situativen Bedarfen. Zum Teil wird in diesen Instrumenten ein Schlüssel zur Sicherung der Qualität der Pflege gesehen.

Die Arbeitsbelastung in der Pflege soll mit unterschiedlichen Konzeptionen angegangen werden. Die Vorschläge reichen von der 35-Stunden-Woche über die Verbesserung der psychosozialen Unterstützung bis zur Nutzung digital vernetzter Technik, um Personal zu entlasten. Die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte und die stärkere Einbindung von Familien wird von wenigen Parteien gefordert, die allerdings insgesamt eine große Wählerschaft repräsentieren. Vor allem dort wird auch für eine Stärkung des Anteils der Assistenzberufe am Personalmix geworben.

In fast allen praktischen Pflegebereichen wird Schichtarbeit geleistet. Die Vereinbarkeit von Privatleben, Familie und Beruf ist daher ein Programmpunkt, der in einigen Fällen mit weitreichenden und differenzierten Vorschlägen besetzt ist, wie der Begrenzung der Arbeitszeit und der Schaffung von Arbeitszeitkonten. Auf der anderen Seite liegt der Fokus mehr auf einer Verbesserung von Karrierechancen und einer größeren Durchlässigkeit von Ausbildungsabschlüssen. Wie das geschehen soll, wird jedoch nicht näher erläutert. Jedenfalls fordert keine Partei die Integration der Pflegeausbildung in das Berufsbildungsgesetz, was die Voraussetzung für eine Chancen-Angleichung an andere Fachberufe wäre.

Zwar wird teilweise ein erleichterter Zugang von Therapieberufen auf den Markt gefordert. Die Pflege wird dabei allerdings nicht genannt. Auch das ist eine Überraschung, weil in der Pflege durch ihre Nähe zu Heilberufen durchaus viel Potenzial für die drängenden Ressourcen-Fragen in der Fläche liegt. Andere Länder machen vor, wie autarke Pflegetherapien, die von selbstständigen Pflegekräften auf Basis eines fallorientierten Pflegebudgets erbracht werden, den Gesundheitsmarkt entlasten. Gleichzeitig könnte dies zur Steigerung der Attraktivität des Berufsfelds beitragen.

Kundinnen und Kunden im Fokus?

Kundinnen und Kunden – das sind abhängig von der Pflegesituation Patientinnen und Patienten, pflegebedürftige Menschen, Hospizgäste, Klientinnen und Klienten oder Bewohnende, aber auch Angehörige und Zugehörige – spielen in den Wahlprogrammen eine nachgeordnete Rolle. Das ist bedauerlich, weil sie aus fachlicher Sicht und bezogen auf die Qualität der Dienstleistung eigentlich im Mittelpunkt stehen müssten.

In diesen Fällen geht es weniger um Qualität und Fachlichkeit, sondern zuerst ums Geld. Es liegen mit der Pflegekostendeckelung und Eigenanteil-Begrenzung Vorschläge auf dem Tisch, die für pflegebedürftige Menschen wenigstens eine Begrenzung der Pflegekosten bringen würden. Es darf allerdings nicht vergessen werden, dass diese nur den kleineren Teil der Versorgungskosten ausmachen. In der stationären und teilstationären Pflege kommen noch die Unterkunft, das Essen, Investitionskosten und ein Risikozuschlag für den Unternehmer hinzu. Das sind schnell monatliche Gesamtbudgets im mittleren vierstelligen Bereich, die Pflegebedürftige aufzubringen haben. Viele Verbände weisen seit langem darauf hin, dass hier eine Armutsfalle besteht. Faktisch treibt das jetzige System hunderttausende Pflegebedürftige als Bittsteller zum Sozialamt. Es bleibt daher abzuwarten, ob eine Pflegekostenbegrenzung allein zu einer nachhaltigen Änderung der Situation taugt.

Um die Wünsche von Kundinnen und Kunden durchzusetzen, ist eine Mitsprache bei politischen Entscheidungen nötig. Seit langem fordern Vetretungen von Patientinnen und Patienten sowie von Angehörigen ein Stimmrecht in den Entscheidungsgremien, das bisher nur Kassen, Leistungserbringern und der Medizin vorbehalten ist. Lediglich eine Partei hat diesen Punkt in ihr Wahlprogramm aufgenommen und fordert ein Stimmrecht im machtvollen „Gemeinsamen Bundesausschuss“. Auch Wissen und Kenntnisse sind eine wichtige Voraussetzung, um informierte Entscheidungen als Kundin und Kunde treffen zu können. Die Beratung in Deutschland ist aber derzeit geprägt von vielen widersprüchlichen Interessen, die nicht in jedem Fall kundinnen- und kundenorientiert sind. Auch in diesem Punkt gibt es lediglich eine Partei, die sich ausdrücklich für unabhängige Beratungsleistungen von Pflegeklientinnen und -klienten sowie für Patientinnen und Patienten stark macht.

Zu den Entscheidungen von Kundinnen und Kunden gehört auch der Ort der Versorgung, also wo jemand lebt und Pflegeleistungen erhalten möchte. Für die überwiegende Zahl der Menschen ist das im Pflegefall die eigene Häuslichkeit. Das ist der Bereich der sogenannten „ambulanten“ oder häuslichen Pflege. Eigentlich haben alle Parteien diesen Pflegesektor im Programm und wollen ihn auf die eine oder andere Weise fördern oder stärken. Allerdings wird bei diesem Punkt ein grundsätzlicher Perspektiven-Unterschied zwischen zwei politischen Lagern deutlich: Auf der einen Seite steht die Position, welche die ambulante Pflege als Unterstützung der familiären Versorgung sieht und dabei auch volkswirtschaftliche Ziele verfolgt. Denn diese Kombination aus Laien und professioneller Pflege ist günstiger, als eine Unterbringung im Heim mit professioneller Rund-um-die-Uhr-Betreuung. Auf der anderen Seite wird die Position vertreten, dass das Recht auf Selbstbestimmung des pflegebedürftigen Menschen maßgeblich ist und Pflege dazu dient, diese Fähigkeit zu erhalten und zu fördern. Dafür werden Pflegeprofis gebraucht, die eine hoch komplexe Dienstleistung erbringen und gut qualifiziert sind.

Beide Perspektiven leiten sich nicht nur aus ökonomischen, sondern auch aus einer grundsätzlich unterschiedlichen Sichtweise auf die Pflege her. Auf der einen Seite steht die Familie im Mittelpunkt. Professionelle Pflege hat hier vor allem die Aufgabe der quantitativen Unterstützung, um fehlende Ressourcen aufzufangen. Auf der anderen Seite steht ein Mensch mit dem Bedarf an Pflege, die – je qualifizierter erbracht – zu weniger Pflegeabhängigkeit führt und Selbstständigkeit sowie Selbstbestimmung des pflegebedürftigen Individuums fördert. Die Frage stellt sich also, aus welchen Motiven eine Partei die ambulante Pflege stärken möchte. Die Bewertung, welche Position die Richtige ist, obliegt dem Wähler!

Bürokratie: alles gut?

Auffällig ist, dass der Bürokratieabbau in den Wahlprogrammen keine oder nur eine untergeordnete Rolle spielt – er wird tatsächlich nur jeweils einmal in einem Wahlprogramm und einem mitgeltenden Dokument genannt. Diese generelle Zurückhaltung ist eine Überraschung. Denn in der Praxis gibt es hier nach wie vor enorme Defizite und Herausforderungen. Die bestehen trotz der Bemühungen zur Verringerung der Nachweispflichten in der Langzeitpflege-Dokumentation im letzten Jahrzehnt und der im Zuge der Gematik zunehmenden Prozess-Digitalisierung. Das Eintreten für eine Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern aus der Pflege an der sogenannten elektronischen Patientenakte (ePA) fehlt ebenfalls in den Programmen. Die wäre wichtig, um von vornherein die pflegefachlichen Belange zu berücksichtigen, die bei der Übermittlung von Daten und für die Versorgungsqualität erforderlich sind.

Parteien nur mit Sicht auf die Symptome?

Daher wäre es schön, wenn Politik beim Thema Pflege gelegentlich die Kundinnen- und Kundenperspektive einnehmen würde! Zugegeben, das schafft ein Dilemma: Wollen die Wählenden auch einen höheren Preis zahlen – vor allem für einen Pflegbedarf, der für die Meisten nur kurzfristig im Krankenhaus entsteht oder in weiter Ferne zu sein scheint, nämlich erst viel später im Leben? Einen Systemwechsel hin zu steuerfinanzierten Pflegebudgets will dann aber doch keine Partei laut fordern. Dabei könnte man sich in dieser Beziehung viele gute Anregungen bei unseren europäischen Nachbarn holen.

Auch die Perspektive auf die Pflege ist bei den Parteien grundsätzlich unterschiedlich. Auf der einen Seite wird Pflege gleichgesetzt mit Langzeit- bzw. Altenpflege und stellt dort im Grunde eine Erweiterung der Familie als zentraler Sorge-Institution dar. Auf der anderen Seite gibt es eine Sicht auf die Pflege als Profession mit unterschiedlicher fachlicher Ausprägung. Dort geht man von einem Dienstleistungs-Charakter aus, in einer Welt, die von Alterung, Multimorbidität und Individualisierung geprägt ist. Sie muss die Digitalisierung nutzen, um Ressourcen zu schonen und Pflegeabhängigkeit zu verringern. Vielleicht könnte man die beiden Pole als konservativ und progressiv umschreiben, wobei nicht alle Parteien in jedem Fall konsistent in ihren Forderungen einem Bereich zuzuordnen sind.

Die Politik ist bemüht, aber scheint doch ratlos. Die strukturellen Ursachen für viele Defizite und Herausforderungen werden selten in den Wahlprogrammen benannt und von einigen Parteien sogar ignoriert.

Fachlichkeit und die Qualität des pflegefachlichen Handelns spielt keine vordergründige Rolle, sondern finden gelegentlich mittelbar Erwähnung, wenn es zum Beispiel um zaghafte Forderungen zur Akademisierung geht oder im Gegenteil das Wiederherstellen alter Zustände gefordert wird.

Aus den Forderungen zum Einsatz vernetzter Technik in der Pflege spricht eine gewisse Blauäugigkeit. Weder sind autarke Pflege-Roboter im Kommen, noch kann Digitalisierung den Bedarf an strukturellen Reformen in der Pflege überbrücken. Schon erst gar nicht, wenn die Kompetenzen für den Einsatz intelligenter Technik nicht in der Ausbildungskette geschaffen werden.

Die Wiedersprüche aus Leistungsrecht, Fachlichkeit und Finanzierung werden nicht wirksam angegangen. Sie sind letztlich auch Ausdruck des Emanzipations-Defizits der Pflege gegenüber anderen Disziplinen. Die Anerkennung als eigenständiges Berufsfeld mit Pflegefall-Budgets und einer pflegetherapeutischen Agenda und Vorbehaltsaufgaben fällt aus.

Es erstaunt, dass erprobte gute Beispiele zu einzelnen Fragen in der Pflege aus unseren Nachbarländern keinen Einzug in die Wahlprogramme finden. Das betrifft die Attraktivität der Berufe durch generelle Ausbildungsaufwertung, den Personalmix mit abgegrenzten Qualifikations- und Aufgaben-Niveaus, die Steuer-Finanzierung, erfolgreiche Beispiele zum Einsatz digitaler Hilfsmittel und vieles mehr.

Insgesamt ist also davon auszugehen, dass sich für die Pflege in Deutschland mit beinahe jeder Koalitionsoption nicht das große Rad drehen wird.

Über den Autor: Holger Dudel

Holger Dudel ist Fachreferent Pflege der DGQ. Er ist gelernter Krankenpfleger und studierter Pflegepädagoge und Pflegewissenschaftler. Er hat zuvor Leitungsfunktionen bei privaten, kommunalen und freigemeinnützigen Trägern der Langzeitpflege auf Bundesebene innegehabt. Qualität im Sozialwesen bedeutet für ihn, dass neben objektiver Evidenz auch das „Subjektive“, Haltung und Beziehung ihren Platz haben.