Der Compliance Officer: die Aufgaben (Teil I)16 | 11 | 17

Vermeidung von Korruption ist eine Aufgabe als Compliance Officer

Dass der Berufsalltag des Compliance Officers vielfältig ist und die benötigten Kompetenzen umfangreich sind, hat das Interview im Zentrum meines letzten Artikels bereits verdeutlicht. Doch was sind die Themen, mit denen ein Compliance-Verantwortlicher in seiner täglichen Arbeit konfrontiert ist? Mit welchen Inhalten muss ein Compliance Officer vertraut sein und wo sind ggf. auch Grenzen seiner Möglichkeiten? Zwei Themenfelder des Compliance-Feldes möchte ich näher beleuchten. Zum einen das Thema Korruption in einem ersten und zum anderen Sexismus am Arbeitsplatz in einem zweiten Artikel.

Was ist Korruption?

Diese einfach scheinende Frage sollte am Anfang der Beschäftigung mit diesem Compliance-Thema stehen. Denn nicht alle Korruptionsfälle werden unbedingt als solche wahrgenommen. Ist eine Einladung zum Essen oder ein Werbegeschenk schon Korruption? Muss bereits jeder Korruptionsvorfall sanktioniert werden und was kann eine umfassende Korruptionsprävention leisten?

Das Bundeskriminalamt definiert Korruption als den

„Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats, zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“
(Bundeskriminalamt (Hrsg.) (2016). Korruption: Bundeslagebild 2016. Wiesbaden, Deutschland: Bundeskriminalamt).

Am stärksten betroffen waren 2016 laut dem Bundeskriminalamt die Branchen Logistik, Bau und Dienstleistung. Bargeld ist hierbei der am häufigsten erlangte Vorteil der „Nehmer“ bei Korruption. An zweiter Stelle stehen Sachleistungen und an dritter Stelle die Bewirtung und Teilnahme an Feiern. Doch was bekamen die „Geber“ laut Bundeskriminalamt für ihre Investition? An erster Stelle steht hier die Erlangung behördlicher Genehmigungen, dicht gefolgt von der Erlangung von Aufträgen.

Wo beginnt Korruption und wo endet eine nette Geste oder Aufmerksamkeit?

Zu dieser Frage gibt es keine konkrete Gesetzgebung. Im Strafrecht wird das oben dargestellte Verhalten als „Bestechung oder Bestechlichkeit“ (§ 299 StGB) beschrieben. Der Vorteil kann sich nicht nur auf Bargeld beziehen, sondern zum Beispiel auch auf Gegenstände, Dienstleistungen oder die Möglichkeit, einen Praktikumsplatz zu erhalten. Eine genaue Wertgrenze gibt es hier als Orientierung nicht.

Die Frage, ob es sich bei einer Zuwendung um Bestechung oder Bestechlichkeit nach dem § 299 StGB handelt, wird danach entschieden, ob das Geschenk oder die Gefälligkeit sozialadäquat ist, also dem Üblichen entspricht. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die Annahme der Zuwendung zu einer Verpflichtung oder Beeinflussung des „Nehmers“ führt. Um auch nur den Anschein einer etwaigen Bestechung oder Bestechlichkeit zu vermeiden, können sich Personen auf Geber- und auch auf Nehmerseite an der steuerlichen Wertgrenze von 35 EUR orientieren. Unterhalb dieser Grenze sind Geschenke an Personen, die nicht beim Steuerpflichtigen beschäftigt sind, abzugsfähig. Daraus lässt sich folgern, dass Geschenke unterhalb dieser Grenze für den Gesetzgeber akzeptabel sind. Das Fehlen klarer Grenzen macht deutlich, wie wichtig klar kommunizierte Compliance-Richtlinien sind, die den Mitarbeitern eine Orientierung bieten.

Wo liegen die Ursachen für Korruption?

Um Korruption wirksam bekämpfen zu können, stellt sich als nächstes die Frage nach den Ursachen für Korruption. Wissenschaftlerinnen der TU Kaiserslautern zufolge liegen Korruption begünstigende Faktoren auf unterschiedlichen Ebenen, wie die Abbildung unten verdeutlicht.

Zum einen auf der Ebene der Umwelt: Hier beeinflussen u.a. die Kultur, die Gesetzgebung und die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen des jeweiligen Landes die Wahrscheinlichkeit von Korruption. Auf der Ebene der Organisation sind hingegen die organisationalen Strukturen und Mechanismen sowie die Organisationskultur ausschlaggebend. Schließlich sind auf der Ebene der Person die soziodemografischen Merkmale, wie berufliche Position sowie Macht- und Entscheidungsspielraum, wichtige Aspekte. Ebenso spielen auf dieser Ebene Persönlichkeitseigenschaften, Werte und Einstellung und auch private und organisatorische Motive eine Rolle.

Faktoren, die Korruption begünstigen

Wie lässt sich Korruption vermeiden?

Bestechung und Bestechlichkeit können sowohl für das Unternehmen als auch für die betroffene Person nicht zu unterschätzende negative Konsequenzen nach sich ziehen. Hier sind präventive Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung angeraten. Neben strafrechtlichen Konsequenzen liegen die Folgen von Korruption für die Unternehmen u.a. bei direkten finanziellen Verlusten, Kontrollverlust innerhalb der Organisation und bei erheblichem Reputationsverlust.

Welche präventiven Maßnahmen eigenen sich am besten für KMU? Laut den Forschungsergebnissen der Wissenschaftlerinnen der TU Kaiserslautern steht an erster Stelle erfolgreicher Maßnahmen die Risikoanalyse. Diese setzt sich aus folgenden Phasen zusammen:

Geeignete Maßnahmen gegen Korruption

Auf Grundlage dieser Risikoanalyse lassen sich laut der Untersuchung der TU Kaiserslautern verschiedene, für KMU besonders geeignete Maßnahmen ableiten:

Grundlage für erfolgreiches Korruptionsmanagement ist die Gestaltung und Förderung einer ethischen Unternehmenskultur

Ebenso relevant ist eine ethische Führung des Unternehmens. Alle Personen mit Führungsfunktion müsen sich ihrer Vorbildfunktion bewusst sein.

Essenziell ist zudem die Kommunikation aller ergriffenen Maßnahmen gegenüber den Beschäftigten und auch externen Geschäftspartnern über die verschiedenen Kommunikationswege (Website, Newsletter, Aushänge etc.)

Ein Verhaltenskodex legt Standards, Prinzipien und Erwartungen des Unternehmens an die Mitarbeiter fest und machte diese transparent. Wichtig ist, dass der Kodex gelebt wird, an das jeweilige Unternehmen angepasst ist und die Missachtung sanktioniert wird.

Die häufigste Korruptionspräventionsmaßnahme ist das Mehr-Augen-Prinzip. Mindestens eine weitere Person sollte wichtige Entscheidungen oder kritische Tätigkeiten fachlich prüfen und gegenzeichnen.

Auch im Bereich Compliance gehört eine zuverläsige und umfassende Dokumentation zu den Managementsystemgrundpfeilern. Zum Zweck der Korruptionsvermeidung sollten alle Transaktionen und Entscheidungen in einer vertraulichen Datei hinterlegt werden.

Nicht zuletzt ist der Compliance Officer als Ansprechpartner für die Beschäftigten ein wichtiger Aspekt der Korruptionsprävention. An diese Person können sich Mitarbeiter bei Unsicherheiten oder Interessenskonflikten wenden. An diese Stelle lässt sich auch ein Korruptionsverdacht vertraulich melden.

Fazit

Geeignete Antikorruptionsmaßnahmen sollten auf das jeweilige Unternehmen angepasst und die Besonderheiten und strukturellen Bedingungen berücksichtigen sowie möglichst in ein professionelles Compliance Management System integriert sein. Hierzu sind gut ausgebildete Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ein Muss. Für eine effektive Korruptionsprävention ist der entscheidenste Aspekt allerdings, dass die beschlossenen Maßnahmen nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern auch von allen Ebenen im Unternehmen gelebt werden. Gerade Personen mit Führungsfunktion müssen sich ihrer Vorbildfunktion bewusst sein und diese auch wahrnehmen.

Bei der Implementierung ist das Einbeziehen der Beschäftigten zudem relevant. Schon bei der Auswahl der Maßnahmen oder der Erstellung eines Verhaltenskodex können die Beschäftigten eingebunden werden. Transparenz und eine offene Kommunikation von Unternehmenswerten und Richtlinien sind hier eine notwendige Grundlage für das Gelingen effektiver Korruptionsprävention. Neben der Implementierung wirkungsvoller Antikorruptionsmaßnahmen, ist die Aufklärung über und die Vermeidung von Sexismus am Arbeitsplatz eine weitere anspruchsvolle Aufgabe eines Compliance Officers. Dieses Thema werde ich im zweiten Teil dieses Artikels behandeln.

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Über die Autorin: Christina Eibert

Christina Eibert ist studierte Sozialwissenschaftlerin und Produktmanagerin bei der DGQ. Sie verantwortet die Trainings in den Bereichen Compliance, Datenschutz, Statistik und Cyber-Sicherheit. Besonders wichtig ist es ihr, praxisnahe und zukunftsorientierte Weiterbildungen zu entwickeln, von denen Teilnehmer und Unternehmen gleichermaßen profitieren.